Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich
   2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
   3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
   4. Preise und Versandkosten
   5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
   6. Zahlungsmodalitäten
   7. Eigentumsvorbehalt
   8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
   9. Haftung
   10. Speicherung des Vertragstextes
   11. Schlussbestimmungen
2. Geltungsbereich
   1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Bäckerei und Konditorei
   H. Meyer & Sohn GmbH– Herber Meyer Brot-Sommelier – Hauptstraße 55,
   29399 Wahrenholz (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2.      Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter abendbrot@herbertmeyer.de.

1.3.      Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.4.      Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
   Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
   Die Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
   3.1. Aus dem Sortiment des Verkäufers kann der Kunde unverbindlich Produkte/Veranstaltungen auswählen.

3.2.      Über den Button/die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der ausgewählten Waren/Veranstaltung ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zurückgehen oder den Bestellvorgang abbrechen. Die notwendigen Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

3.3.      Der Verkäufer schickt dem Kunden nach der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass diese Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Zusendung der Rechnung innerhalb von 2 Tagen zustande.

3.4.      Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage und erlischt dann ersatzlos.

4. Preise und Versandkosten
   4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer / Mehrwertsteuer (d.h. Brutto).

4.2.      Der Verkäufer berechnet für Veranstaltungen und Kurse keine Versandkosten.

5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
   5.1. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.

5.2.      Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

5.3.      Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

5.4.      Kunden werden ggf. über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränkung auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

6. Zahlungsmodalitäten
   6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.

6.2.      Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Buchungsbestätigung/Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

6.3.      Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.

6.4.      Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

6.5.      Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

6.6.      Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

7. Eigentumsvorbehalt
   Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
   8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.

8.2.      Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

9. Haftung
   9.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

9.2.      Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

9.3.      Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

9.4.      Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten von Gefährdung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.5.      Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10. Speicherung des Vertragstextes
    10.1. Der Kunde kann sich die AGB vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer anzeigen lassen und diese ausdrucken.

10.2.    Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Bevor der Kunde die Bestellung abschickt, muss dieser Widerrufsbelehrung und AGB zustimmen. Diese sind in der Checkbox jeweils anklickbar und damit direkt lesbar.

11. Schlussbestimmungen
    11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.2.    Vertragssprache ist deutsch.

11.3.    Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

 

Als Ergänzung zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Punkte für Event- und Kursbuchungen als Teil der AGB und gelten mit einer Buchung als vereinbart:

E1        Anwendungsbereich

E1.1     Diese ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Events und Kurse (nachfolgend „Event-AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der H. Meyer & Sohn GmbH– Herber Meyer Brot-Sommelier – Hauptstraße 55, 29399 Wahrenholz (nachfolgend „Veranstalter“) und Kunden (nachfolgend „Eventteilnehmer“) in Bezug auf die Buchung und Durchführung von Events und Kursen.

E 2       Reservierung und Vertragsschluss

E 2.1    Reservierungen werden nur vorbehaltlich tatsächlicher Verfügbarkeit angenommen.

E 2.2    Mit einer Anmeldung zur Teilnahme an einem Event bzw. Buchung, die ausschließlich über das Internet erfolgen kann, bietet der Eventteilnehmer dem Veranstalter den Abschluss eines Vertrages auf der Grundlage der jeweiligen Kursbeschreibung auf der Homepage, der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), dieser ergänzenden Geschäftsbedingungen für Events und Kurse (Event-AGB) und der ergänzender Angaben, die während des Buchungsprozesses mitgeteilt werden, an.

E2.3     Mit Zusendung der Auftragsbestätigung (Annahme des Angebots) durch den Veranstalter kommt der Vertrag zwischen Eventteilnehmer und Veranstalter zustande.
Der Eventteilnehmer ist verpflichtet, diese zugegangene Auftragsbestätigung unverzüglich auf Übereinstimmung mit den von ihm gemachten Angaben während der Bestellung zu überprüfen. Abweichungen zwischen dem Angebot und der Auftragsbestätigung muss der Eventteilnehmer unverzüglich dem Veranstalter mitteilen.

E2.4     Der Eventteilnehmer haftet für alle Verpflichtungen von und mit angemeldeten Teilnehmern aus dem Vertrag.

E3        Durchführung der Leistung

E3.1     Die Events und Kurse erfolgen nach Einschätzung und Ermessen des Veranstalters auf der Grundlage der Kursbeschreibung. Wünsche der Eventteilnehmer werden soweit möglich mitberücksichtigt. Allerdings kann der Eventteilnehmer keinen Anspruch aufgrund anderer Vorstellungen in Bezug auf Planung, Durchführung und Ergebnis des Events/Kurses geltend machen.
Den Anweisungen des Veranstalters und Kursleiters ist grundsätzlich Folge zu leisten. Bei Nichtbeachtung von Anweisungen sind die evtuell entstehenden Schäden vom Eventteilnehmer zu verantworten. Die hergestellten Gerichte und Backwaren schließt das mit ein.

E4        Rücktritt durch Eventteilnehmer und Umbuchung

E4.1     Der Eventteilnehmer kann bis Beginn des Kurses jederzeit durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Veranstalter vom Vertrag zurücktreten bzw. umbuchen, solange er sich an die im Folgenden aufgeführten Regelungen hält.

E4.2     Eine Umbuchung ist jedoch nur möglich, wenn zum gewünschten Neutermin noch Plätze für Eventteilnehmer zur Verfügung stehen. Für die Umbuchung gelten die gleichen Regeln wie unter Punkt E4.3.

E4.3     Im Falle des Rücktrittes oder der Umbuchung durch den Eventteilnehmer fallen folgende Kosten für den Eventteilnehmer an:

• bei einem Rücktritt/einer Umbuchung in einem Zeitraum von 8 bis 14 Tagen vor Beginn des Kurses Kosten in Höhe von 50% des Rechnungsbetrages
• bei einem Rücktritt/einer Umbuchung in einem Zeitraum innerhalb von 7 Tagen vor Beginn des Kurses Kosten in Höhe von 100% des Rechnungsbetrages

E5        Rücktritt durch den Veranstalter

E5.1     Der Veranstalter kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Eventteilnehmer, den ihm per Auftragsbestätigung mitgeteilten Preis nicht bis spätestens 21 Tage vor Beginn des gebuchten Kurses geleistet hat. Die Rechtsfolgen für den Fall des Rücktritts des Veranstalters aus diesem Grund entsprechen denjenigen des Rücktritts des Eventteilnehmers in E4.

E5.2     Der Veranstalter kann außerdem bei Nichterreichen einer Mindestteilnehmerzahl pro Kurs von 6 Personen vom Vertrag zurücktreten.

E5.3     Ein Rücktritt des Veranstalters ist außerdem möglich, wenn dieser aus gesundheitlichen Gründen (mit ärztlichem Attest) nicht in der Lage ist, den Kurs durchzuführen. Aufgrund der Konstellation und Struktur des Kurses ist die Durchführung des Kurses durch eine Ersatzperson nicht möglich.

E5.4     Der Veranstalter ist in diesem Fall verpflichtet, den Eventteilnehmern gegenüber die Absage des Kurses unverzüglich schriftlich zu erklären, sobald feststeht, dass der Kurs wegen Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl oder Krankheit nicht durchgeführt wird.

E5.5 Im Falle des Rücktritts durch den Veranstalter infolge Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl wird dem Eventteilnehmer ein Ersatztermin genannt bzw. für den Fall, dass der Eventteilnehmer den Ersatztermin nicht wahrnehmen kann, dem Eventteilnehmer der Rechnungsbetrag erstattet.

E6        Haftung

E6.1     Der Eventteilnehmer nimmt am jeweiligen Event/Kurs auf eigene Gefahr teil. Das Gleiche gilt für von ihm mitangemeldete Personen.

E6.2     Unverträglichkeiten und Allergien im Zusammenhang mit bestimmten Lebensmitteln und/oder Gewürzen (auch von den mitangemeldeten Personen) sind dem Veranstalter rechtzeitig bis spätestens 3 Tage vor Kursbeginn vorab schriftlich per Email an abendbrot@herbertmeyer.de mitzuteilen.

E6.3     Die Haftung des Veranstalters ist ausgeschlossen, soweit ein Schaden des Eventteilnehmers nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Veranstalters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Eventteilnehmers haftet der Veranstalter entsprechend der gesetzlichen Vorschriften.

E6.4     Eltern haften bei minderjährigen Eventteilnehmern. Die Haftung gegenüber dem Eventteilnehmer für Unfälle, Verluste, und Beschädigungen von Gegenständen werden vom Veranstalter nicht übernommen.

E6.5     Der Eventteilnehmer haftet für von ihm verursachte Schäden des Veranstalters bzw. von ihm verursachte Schäden anderer am Event/Kurs teilnehmender Personen.

E7        Ausschluss von Veranstaltungen

E7.1     Der Veranstalter behält es sich vor, Teilnehmer vom Event/Kurs auszuschließen, deren Gesundheitszustand eine Einhaltung der Hygienevorschriften gefährdet erscheinen lässt. Hierzu zählen insbesondere Teilnehmer mit offenen Wunden an Händen oder Armen, sowie Teilnehmer mit Fieber und/oder Husten und/oder Schnupfen oder möglicherweise ansteckenden Krankheiten.
Die Kursgebühr wird in diesem Falle nicht erstattet.

E8        Bild-, Video und Tonaufzeichnungen

E8.1     Im Rahmen der Kurszeiten ist es dem Eventteilnehmer nur nach Absprache erlaubt, Bilder, Videoaufzeichnungen oder Tonaufzeichnungen zu machen.

E8.2     Der Veranstalter behält sich das Recht vor im Rahmen der Veranstaltung Foto-, Video- und Tonaufnahmen anzufertigen. Diese dürfen allen Teilnehmern der Veranstaltung zur Verfügung gestellt werden.
Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm gemachten Foto-, Video- und Tonaufnahmen, sofern er nicht den Mittelpunkt der Aufnahme darstellt (er also z.B. im Hintergrund zu sehen ist oder er als Teil einer Gruppe abgebildet wird), für Veröffentlichungen auf Webseiten, Social-Media-Kanälen und Printmedien zu Werbe-, Lehr- oder PR Zwecken unentgeltlich durch den Veranstalter oder mit ihm verbundenen Unternehmen (insbesondere allen Speakern) genutzt werden können und diese damit zu einer zeitlich und örtlich uneingeschränkten und unbegrenzten Nutzung, Speicherung und Verwendung der Bilder und Aufnahmen berechtigt sind.
Aufnahmen, in denen der Teilnehmer im Mittelpunkt stehen sind von der Verwendung für Werbe-, Lehr oder PR-Zwecke ausgeschlossen, sofern hierzu nicht eine individuelle Vereinbarung getroffen wird. Sofern es keinen größeren Aufwand bedarf, wird der Veranstalter versuchen, individuellen Wünschen z.B. nach Löschung einzelner Fotos nachzukommen. Sollten Sie andere Teilnehmer zu dem Event anmelden, sichern Sie zu, diese Rechte in deren Namen abtreten zu dürfen.

E8.3     Rechtliche Bedingungen: Während der Veranstaltung werden eventuell professionelle Video- und Foto-Aufnahmen gemacht, die im Anschluss durch den Veranstalter und die Referenten in Produkten und zu Werbezwecken genutzt werden dürfen (gewerbliche Nutzung). Als Teilnehmer erkläre ich mich damit einverstanden, dass die von mir angefertigten Foto-, Video- und Tonaufnahmen im Rahmen des Events in unveränderter oder veränderter Form durch den Veranstalter oder Dritte, ohne jede Beschränkung des räumlichen, zeitlichen oder inhaltlichen Verwendungsbereiches und für alle in Betracht kommenden Nutzungszwecke vervielfältigt, ausgestellt und öffentlich wiedergegeben werden können. Sollten Sie andere Teilnehmer zu dem Event/Kurs anmelden, sichern Sie zu, diese Rechte in deren Namen abtreten zu dürfen.

E8.4     Zum Austausch der Fotos der Teilnehmer untereinander räumt der Teilnehmer dem Veranstalter alle Rechte zur zeitlich und örtlich uneingeschränkten und unbegrenzten Nutzung, Speicherung und Verwendung der erstellten Foto-, Video- und Tonaufnahmen ein. Das gilt auch für Foto-, Video- und Tonaufnahmen von ihm oder anderen Teilnehmern außerhalb der Eventzeiten, die dem Veranstalter, vom Teilnehmer oder anderen Teilnehmern zum Austausch mit anderen Teilnehmern zur Verfügung gestellt werden. Sofern möglich, wird der Veranstalter versuchen, individuellen Wünschen z.B. nach Löschung einzelner Fotos nachzukommen. Sollten Sie andere Teilnehmer zu dem Event/Kurs anmelden, sichern Sie zu, diese Rechte in deren Namen abtreten zu dürfen.